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Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen von picodi.com

I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

  1. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen (weiter als „Nutzungsbedingungen“regeln die Erbringung von Diensten durch Picodi.com S.A. mit Sitz in Krakau, Polen.
  2. Die von Picodi.com S.A. angebotenen Dienste und die verfügbaren Funktionen können sich von Land zu Land unterscheiden. Informationen über die Dienste, Funktionalitäten, Software oder andere Infrastrukturen, die vom Dienstanbieter in einem anderen Land bereitgestellt werden, finden Sie auf den jeweiligen Seiten der Website.
  3. Für den Fall, dass ein bestimmter Dienst, eine bestimmte Funktionalität, Software oder andere Infrastruktur des Dienstanbieters in einem bestimmten Land nicht verfügbar ist, gelten die diesbezüglichen Bestimmungen in den folgenden Nutzungsbedingungen nicht für Nutzer aus diesem Land. 
  4. Zum Zweck der Vereinfachung dieses Dokuments werden die Regeln der Nutzungsbedingungen, die für alle vom Dienstanbieter zur Verfügung gestellten Produkte und Dienste gelten, insbesondere für die Website, die Anwendung, das Plugin, andere Software oder eine andere Art von Infrastruktur und die darin zur Verfügung gestellten Dienste oder Funktionalitäten, kollektiv als solche bezeichnet: ,,Picodi". 
  5. Die Kontaktaufnahme mit dem Dienstanbieter kann über das auf der Website verfügbare Kontaktformular und
  1. schriftlich an die Adresse: ul. Przemyslowa 12, 30-701 Krakow, Polen oder
  2. per E-Mail an die Adresse: contact@picodi.com erfolgen.
  1. Diese Bedingungen werden vom Dienstanbieter auf der Website ständig und frei zugänglich gemacht, und zwar in einer Art und Weise, die es dem Nutzer ermöglicht, ihren Inhalt zu erhalten, zu vervielfältigen und zu speichern, indem er sie ausdruckt oder auf einem Datenträger speichert, und zwar jederzeit über das vom Nutzer verwendete Computersystem. Wenn der Dienstanbieter in einem bestimmten Land Software oder andere Infrastrukturen als die Website bereitstellt, können diese Bedingungen auch an diesen Orten verfügbar sein. 
  2. Soweit nicht anders angegeben, liegen alle Rechte bei Picodi, einschließlich der vom Dienstanbieter zur Verfügung gestellten Dienste, Funktionalitäten oder Teilen davon, einschließlich des wirtschaftlichen Urheberrechts, der geistigen Eigentumsrechte an seinem Namen, Domainnamen, seiner Website, Software oder einer anderen Art von Infrastruktur sowie an den vom Diensteanbieter eingestellten Formularen, Logos und sonstigen Inhalten beim Diensteanbieter, und die Nutzung darf nur in der angegebenen Weise und in Übereinstimmung mit den Nutzungsbedingungen und den Bestimmungen des allgemein geltenden Rechts erfolgen.
  3. Es ist verboten, die Funktionalitäten oder Elemente oder Teile von Picodi ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Dienstanbieters zu kopieren, zu vervielfältigen, zu verändern, zu reproduzieren oder zu verbreiten, es sei denn, dies ist nach den Bestimmungen des geltenden Rechts und diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich erlaubt. Der Dienstanbieter kann Maßnahmen ergreifen, einschließlich gerichtlicher Verfahren, um seine Interessen und die der Nutzer zu schützen.
  4. Der Dienstanbieter kann auf Picodi, insbesondere auf der Website, Software, Infrastruktur, Dienst oder Funktionalität, Werbeinhalte zu den angebotenen Diensten sowie Waren und Diensten Dritter in den im Internet verwendeten Formen einstellen oder anderweitig verfügbar machen. Die Nutzung solcher Angebote oder Dienste ist nicht Bestandteil von Picodi, den Dienst oder der Funktionalität, und ihre Regeln werden von den jeweiligen Dritten bestimmt.
  5. Die Regeln für die Erbringung anderer Dienste sowie Programme oder Aktionen, die vom Dienstanbieter organisiert oder zur Verfügung gestellt werden, können in zusätzlichen Vorschriften, einschließlich Dokumenten, die Anhänge zu diesen Vorschriften bilden, festgelegt werden.

II. DEFINITIONEN

Die in diesem Dokument verwendeten Begriffe haben die folgenden Bedeutungen:

Dienstanbieter - Picodi.com S.A. mit Sitz in Kraków (31-701), ul. Przemysłowa 12, eingetragen im Unternehmerregister des Landesgerichtsregisters, geführt vom Amtsgericht Kraków-Śródmieście in Kraków, XI. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters unter der KRS-Nummer 0000551741, mit einem Stammkapital von 157.089,00 PLN (voll eingezahlt), NIP: 6762464586, REGON: 122849330;

Website/Dienstleistung - die unter der Domain picodi.com verfügbare Website, die Eigentum des Dienstanbieters ist und von diesem verwaltet wird und auf der die Nutzer die vom Dienstanbieter angebotenen Dienstleistungen und Funktionen nutzen können;

Mobile Anwendung/Applikation - Software, die vom Dienstanbieter entwickelt und den Nutzern über Betreiber oder Anbieter von Shops für mobile Anwendungen und ähnliche Software zur Verfügung gestellt wird, die zur Installation auf einem mobilen Gerät bestimmt ist und mit der die Nutzer die vom Dienstanbieter angebotenen Dienste nutzen können;

Picodi Plug-in/Plug-in - Software, die vom Dienstanbieter entwickelt und dem Nutzer über die dem Nutzer angegebenen Webbrowser zur Verfügung gestellt wird und vom Nutzer installiert werden soll;

Nutzer - eine natürliche Person, die eine Handlung vornimmt, die nicht unmittelbar mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt und die Picodi nutzen kann;

Dienstleistungen – Leistungen, die der Dienstanbieter den Nutzern auf elektronischem Wege im Sinne des Bürgerliches Gesetzbuches erbringt. Für den Fall, dass die Erbringung eines bestimmten Dienstes/Lieferung einer Funktionalität in Picodi als Erbringung eines digitalen Inhalts oder digitaler Dienstleistung (im Folgenden: „digitale Produkte“) im Sinne des BGB angesehen werden kann, gelten für diese Dienste oder diese Funktionalität die entsprechenden Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen und die Bestimmungen des BGB. Im Übrigen gelten für digitale Produkte alle Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, die sich auch auf die Dienstleistungen beziehen - es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes angegeben, insbesondere durch separate Bestimmungen/Regelungen für digitale Produkte;

Rabattcode - eine Folge von Zahlen, Buchstaben oder anderen Zeichen, die zur Teilnahme an Werbe-, Rabatt- oder anderen Aktionen berechtigen, die von Dritten und nach den von ihnen festgelegten Regeln organisiert werden;

Konto - der Teil der Website, der Anwendung oder einer anderen Art von Software oder Infrastruktur, der einem bestimmten Nutzer vom Dienstanbieter zur Verfügung gestellt wird - gemäß den auf der Website dargestellten Informationen, mit denen der Nutzer bestimmte Aktionen innerhalb von Picodi durchführt;

Vertrag - je nach Einzelfall ist darunter ein Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen/Lieferung von digitalen Produkten zu verstehen;

Digitale Inhalte - digitale Inhalte im Sinne des BGB (Buch 2 Abschnitt 3 Titel 2).

Dauerhafter Datenträger - ein dauerhafter Datenträger im Sinne des BGB (Buch 2 Abschnitt 3 Titel 2).

Digitale Dienstleistungen - eine digitale Dienstleistung im Sinne des BGB (Buch 2 Abschnitt 3 Titel 2).

Gesetz – u.a. das Bürgerliche Gesetzbuch, Telemediengesetz

Nutzungsbedingungen - dieses Dokument.

III. ALLGEMEINE REGELN FÜR DIE NUTZUNG VON PICODI

  1. Picodi darf nur zu den Bedingungen und in dem Umfang genutzt werden, der in den Nutzungsbedingungen angegeben ist, sowie in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des allgemein geltenden Rechts.
  2. Technische Mindestanforderungen für die Nutzung der Website:
  1. ein Gerät mit Internetzugang,
  2. Zugang zur E-Mail,
  3. aktuelle Version des Internet-Browsers mit aktiviertem JavaScript und Cookies,
  4. ein Programm zum Lesen von PDF-Dateien.
  1. Technische Mindestanforderungen für die Nutzung der Anwendung: 
  1. das Betriebssystem des mobilen Geräts, wie es in dem Anwendungsshop angegeben ist, in dem der Dienstanbieter seine Anwendung zur Verfügung stellt; Informationen über die Shops, in denen der Dienstanbieter seine Anwendung zur Verfügung stellt, sind auf der Website verfügbar;
  2. Installation der Anwendung auf einem kompatiblen mobilen Gerät, wie vom Dienstanbieter angegeben;
  3. Internetzugang auf dem mobilen Gerät, auf dem die Anwendung installiert ist;
  4. Zugang zur E-Mail;
  5. ein aktiver und korrekt konfigurierter Datendienst auf dem mobilen Gerät, der vom Telekommunikationsbetreiber bereitgestellt wird, oder eine laufende drahtlose Verbindung.
  1. Um die Anwendung nutzen zu können, muss der Nutzer:
  1. diese Nutzungsbedingungen und die Informationen über die Anwendung zu lesen, die jeweils in dem Anwendungsshop zur Verfügung gestellt werden, in dem der Dienstanbieter seine Anwendung bereitstellt;
  2. Laden Sie die Anwendung von dem dafür vorgesehenen Anwendungsshop herunter;
  3. die Anwendung auf einem kompatiblen mobilen Gerät installieren, indem Sie den Anweisungen folgen, die während der Installation auf dem Bildschirm des mobilen Geräts angezeigt werden.
  1. Darüber hinaus kann es für die Nutzung bestimmter Dienste oder Funktionen der mobilen Anwendung erforderlich sein, Standortdienste auf dem mobilen Gerät, das der Nutzer verwendet, zu aktivieren und der Anwendung den Zugang zu solchen Diensten zu ermöglichen. 
  2. Zu den technischen Mindestanforderungen, die der Nutzer erfüllen muss, um das Plugin und seine Funktionen nutzen zu können, gehören:
  1. ein Gerät mit Internetzugang,
  2. Zugang zu dem Browser, für den das Plug-in verfügbar ist - wie vom Dienstanbieter zur Verfügung gestellt, insbesondere auch auf der Website. 
  1. Um das Plugin zu nutzen, lädt der Nutzer das Plugin herunter und installiert es in Übereinstimmung mit den Leitfaden des Dienstanbieters. 
  2. Zusätzliche Anforderungen für die Nutzung anderer als der oben genannten Produkte, insbesondere anderer vom Dienstanbieter bereitgestellter Software, anderer Infrastrukturen sowie der darin bereitgestellten Dienste oder Funktionalitäten, können auf der Website oder direkt im jeweiligen Produkt angegeben werden.
  3. Im Falle Ihrer Nutzung der Anwendung, des Plug-ins oder anderer Software oder ähnlicher Infrastrukturen gelten, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, auch die Bestimmungen dieser NUTZUNGSBEDINGUNGEN als Nutzungsbedingungen. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, wird der Vertrag über die Nutzung der Anwendung, des Plug-ins oder einer anderen Software oder ähnlichen Infrastruktur auf unbestimmte Zeit geschlossen und endet mit der Deinstallation auf dem Gerät, der Software oder dem Browser des Nutzers. Der Nutzer kann die Nutzung der Anwendung, des Plug-ins, einer anderen Software oder einer ähnlichen Infrastruktur, die vom Dienstanbieter zur Verfügung gestellt wird, jederzeit beenden, indem er sie von seinem Gerät, seinem Browser oder seiner Software auf die für die jeweilige Version des verwendeten Systems oder der Software übliche Weise löscht. 
  4. Sobald die Anwendung, das Plug-in, eine andere Software oder eine ähnliche Infrastruktur vom Nutzer heruntergeladen wird, erteilt der Dienstanbieter dem Nutzer eine Lizenz zu deren Nutzung. Die Lizenz ist nicht exklusiv, nicht übertragbar und räumlich unbegrenzt. Die Lizenz ist gebührenfrei. Die Lizenz wird auf unbestimmte Zeit erteilt, jedoch nicht länger als die Dauer der Nutzung der Anwendung, des Plug-ins, anderer Software oder ähnlicher Infrastrukturen in dem betreffenden Gerät, der Software oder dem Browser. Die Lizenz berechtigt zur Nutzung auf den Geräten, der Software oder dem Browser des Nutzers, ohne das Recht, Unterlizenzen zu vergeben, in den folgenden Nutzungsbereichen:
  1. die Einführung in den Speicher (einschließlich RAM) des Geräts (bzw. anderer Software),
  2. Fixierung im Speicher des Geräts bzw. die Anzeige anderer Software auf dem Gerät),
  3. eine vorübergehende Reproduktion im Speicher eines Geräts, die für die Nutzung einer Anwendung, eines Plug-ins, einer anderen Software oder einer ähnlichen Infrastruktur erforderlich ist.
  1. Für ein bestimmtes Produkt, Dienstleistung oder digitalen Produkt kann der Dienstanbieter gesonderte Lizenzierungsregeln vorsehen. Wenn der Dienstanbieter für ein bestimmtes Produkt, eine Dienstleistung, einem digitalen Produkt keine gesonderten Regeln vorsieht, gelten die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen.
  2. Ein Verstoß des Nutzers gegen die oben genannten Lizenzbedingungen berechtigt den Diensteanbieter zur Kündigung des Vertrages nach erfolgloser Abmahnung.
  3. Der Dienstanbieter weist darauf hin, dass die Nutzung der elektronisch erbrachten Dienstleistungen für jeden Internetnutzer mit einem Risiko verbunden sein kann, das in der Möglichkeit besteht, schädliche Software in das IKT-System oder -Gerät des Nutzers einzuschleusen und seine Daten durch unbefugte Personen zu erhalten und zu verändern. Um das Risiko der oben genannten Bedrohungen zu vermeiden, sollte der Nutzer geeignete technische Maßnahmen ergreifen, um deren Auftreten zu minimieren, insbesondere Antiviren- und Firewall-Programme.

IV. RECHTE UND PFLICHTEN DER NUTZER

  1. Dem Nutzer ist es untersagt, Picodi oder die Dienste oder Funktionalitäten in einer Weise zu nutzen, die gegen das Gesetz, die guten Sitten, die Persönlichkeitsrechte Dritter oder die berechtigten Interessen des Diensteanbieters verstößt, insbesondere Inhalte mit rechtswidrigem Charakter bereitzustellen.
  2. Der Nutzer ist dazu verpflichtet:
  1. Picodi in einer Weise zu nutzen, die mit dem Gesetz, den guten Sitten und den Bestimmungen der Nutzungsbedingungen im Einklang steht, und dabei die Persönlichkeitsrechte und geistigen Eigentumsrechte Dritter zu beachten,
  2. in Picodi sachlich richtige Daten einzugeben und zu verwenden und den Diensteanbieter unverzüglich über jede Änderung der angegebenen Daten zu informieren.
  3. keine Geräte, Software oder Methoden zu verwenden, die den Betrieb von Picodi beeinträchtigen könnten,
  4. keine rechtswidrigen Inhalte bereitzustellen.
  1. Der Nutzer darf keine Aktivitäten durchführen, die darauf abzielen, die Posteingänge anderer Nutzer oder des Dienstanbieters zu überlasten, und insbesondere ist es nicht gestattet, Werbenachrichten zu versenden. 
  2. Der Nutzer hat unter anderem folgende Möglichkeiten für außergerichtliche Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren:
  1. ist berechtigt, bei Verbraucherzentrale eine Beschwerde einreichen https://www.vzbv.de/verbraucher/beschwerde-einreichen
  2. können eine Beschwerde auch über die Online-Plattform EU ODR einreichen, die unter folgender Adresse zu finden ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

V. DIENSTLEISTUNGEN

  1. Die vom Dienstanbieter auf der Website bereitgestellten Dienste können sich von den Diensten und Funktionen unterscheiden, die in der Anwendung, dem Plugin oder einer anderen vom Dienstanbieter bereitgestellten Software oder Infrastruktur bereitgestellt werden. 
  2. Zusätzliche Dienste, die in Picodi zur Verfügung gestellt werden, können ebenfalls in separaten NUTZUNGSBEDINGUNGEN geregelt sein.
  3. Vorbehaltlich des Absatzes 4 umfasst der Standardumfang der über Picodi erbrachten Dienste:
  1. Weitergabe von Informationen und anderen Inhalten, einschließlich Informationen über Werbeaktionen, an Dritte,
  2. Bereitstellung eines Rabattcodes,
  3. die die Veröffentlichung und Präsentation von Bewertungen ermöglichen,
  4. Bereitstellung eines interaktiven Formulars zur Kontaktaufnahme mit dem Diensteanbieter,
  5. Kontoverwaltung,
  6. Versand des Newsletters,
  7. Benachrichtigungen für die Nutzer anzeigen, einschließlich Push-Benachrichtigungen. 
  1. Darüber hinaus kann der Dienstanbieter andere Dienste und Funktionalitäten in ausgewählten Ländern zur Verfügung stellen sowie diese innerhalb der Anwendung, der Plug-ins, anderer Software oder der Infrastruktur verfügbar machen. Informationen über verfügbare Dienste, Funktionalitäten oder spezifische Produkte, die in bestimmten Märkten (Ländern) verfügbar sind, werden jeweils auf der Website angegeben. 
  2. Der Umfang der einzelnen Dienste und Funktionalitäten wird jeweils in Picodi angegeben. 
  3. Der Dienstanbieter in Picodi kann Informationen und Inhalte seiner Wahl präsentieren, einschließlich Informationen über aktuelle Werbeaktionen mit Dritten, die Produkte oder Dienstleistungen verkaufen und Rabatte auf die von ihnen angebotenen Produkte oder Dienstleistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt anbieten.
  4. Der Dienstanbieter kann den Nutzern auf die im vorgenannten Unterabschnitt angegebene Weise auch Rabattcodes zur Verfügung stellen, die es ihnen ermöglichen, den Preis von Produkten oder Dienstleistungen, die von Dritten angeboten werden, zu senken, sowie die Anzeige und das Kopieren des Rabattcodes zu ermöglichen.
  5. Der Vertrag über die Bereitstellung des Dienstes, der darin besteht, Informationen über Werbeaktionen und Rabattcodes einzusehen, wird für einen bestimmten Zeitraum geschlossen und endet, wenn der Nutzer die Website, die Anwendung, das Plug-in oder eine andere Software oder eine ähnliche Infrastruktur - auf eine ihm angemessene Weise - schließt.
  6. Der Nutzer kann die Möglichkeit erhalten, individuelle und subjektive Bewertungen in Picodi zu veröffentlichen und darzustellen, die sich unter anderem auf die Picodi-Dienste oder die in Picodi dargestellten Informationen beziehen. Der Vertrag über die Bereitstellung des Dienstes zum Einstellen und Präsentieren von Bewertungen wird für einen begrenzten Zeitraum geschlossen und endet mit dem Ausscheiden aus Picodi.
  7. Mit dem Einstellen einer Bewertung erklärt der Nutzer, dass er alle Rechte an diesem Inhalt besitzt, insbesondere das Urheberrecht. Mit dem Einstellen einer solchen Bewertung stimmt der Nutzer der freien Nutzung der Bewertung und ihrer Veröffentlichung durch den Dienstanbieter in Picodi und anderen Kanälen des Dienstanbieters sowie der Entwicklung von Werken zu.
  8. Der Inhalt von Bewertungen sollte mit geltendem Recht und guten Sitten übereinstimmen. Der Dienstanbieter überprüft die von Nutzern eingestellten Bewertungen (Meinungen, Kommentare oder sonstige Äußerungen) nicht, insbesondere nicht, ob sie von Personen stammen, die die Dienste/Funktionalitäten/digitalen Produkte oder andere Dienste erworben und genutzt haben. Picodi kann auch Bewertungen/andere Beiträge enthalten, die auf oder von externen Plattformen, z. B. Google, gepostet werden. Der Dienstanbieter sammelt oder verwaltet diese Meinungen nicht selbst, verantwortlich für diese Meinungen ist in jedem Fall die externe Plattform, auf der sie eingestellt wurden.
  9. Der Nutzer hat die Möglichkeit, über das Kontaktformular Nachrichten an den Dienstanbieter zu senden. Der Vertrag über die Erbringung dieser Dienstleistung, der in der Bereitstellung eines interaktiven Formulars besteht, das den Nutzern die Kontaktaufnahme mit dem Diensteanbieter ermöglicht, wird für einen bestimmten Zeitraum geschlossen und endet, sobald der Diensteanbieter antwortet. Sofern nicht direkt in Picodi anders angegeben, stellen die in Picodi verfügbaren Formulare keine Online-Kommunikationsmittel im Sinne des EGBGB dar.
  10. Der Kontodienst ist nach der Registrierung verfügbar. Die Anmeldung erfolgt durch Ausfüllen und Akzeptieren des auf Picodi zur Verfügung gestellten Anmeldeformulars.
  11. Der Nutzer hat die Möglichkeit, ein Konto zu registrieren (zu erstellen), und der Nutzer, der über ein Konto verfügt, hat auch die Möglichkeit, sich mit seinem Facebook.com-Konto und seinem Google-Konto (Google.com) bei dem Konto in Picodi anzumelden. 
  12. Der Nutzer, der sich über ein Konto bei dem sozialen Netzwerk Facebook.com oder ein Google-Konto (Google.com) registriert und anmeldet, veröffentlicht seinen Vor- und Nachnamen in Picodi zusammen mit einem von Facebook oder Google heruntergeladenen Foto. Diese Daten können im Dienst gespeichert werden.
  13. Der Vertrag über die Erbringung des Dienstes, der in der Führung eines Accounts in Picodi besteht, wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und endet, sobald der Nutzer einen Antrag auf Löschung des Accounts stellt oder den Account selbst löscht (sofern der Dienstanbieter diese Möglichkeit in dem jeweiligen Produkt zur Verfügung stellt).
  14. Wenn der Dienstanbieter in einem bestimmten Land die Registrierung und Führung eines Kontos in den verschiedenen von ihm bereitgestellten Produkten (Service, Anwendung, Plugin, sonstige Software oder Infrastruktur) ermöglicht, kann der Nutzer, sofern in dem jeweiligen Produkt nicht anders angegeben, nur einmal in Picodi registriert werden, was bedeutet, dass ein und derselbe Nutzer nur ein Konto haben kann, wobei sich der Nutzer, sofern in einem Produkt nicht ausdrücklich anders angegeben, in ein anderes Picodi-Produkt einloggen kann - es handelt sich um dasselbe, gemeinsame Konto für alle Picodi-Produkte. 
  15. Der Nutzer darf sein Konto nicht an Dritte weitergeben.
  16. Der Nutzer erklärt sich mit der Verbreitung seines Bildes einverstanden, das er im Rahmen seines Kontos hochgeladen hat.
  17. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Dienstanbieter sein Bild, das er im Account eingestellt hat, für den Zweck und die Bereitstellung der Funktionen des Accounts und von Picodi verwenden und öffentlich zugänglich machen darf. 
  18. Der Teilnehmer gibt diese Zustimmung unentgeltlich.
  19. Um das Konto nutzen zu können, kann der Teilnehmer aufgefordert werden, sein Konto zusätzlich über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu aktivieren. 
  20. Das Konto enthält die Daten des Teilnehmers, die dieser bei der Registrierung angegeben hat. Im Falle von Änderungen der im Konto eingegebenen Daten ist der Teilnehmer verpflichtet, diese unverzüglich mithilfe der im Konto verfügbaren Tools zu aktualisieren oder, im Falle von Daten, die nicht vom Nutzer selbst aktualisiert werden können, den Dienstleister zu kontaktieren.
  21. Der Nutzer hat die Möglichkeit, kommerzielle Informationen des Dienstanbieters in Form von Nachrichten zu erhalten, die an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden (Newsletter). Zu diesem Zweck muss der Nutzer eine gültige E-Mail-Adresse angeben oder das entsprechende Feld in Picodi aktivieren. Der Nutzer kann die Zustimmung zur Zusendung von Werbenachrichten jederzeit widerrufen. Der Vertrag über den Newsletter wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und endet, sobald der Nutzer seine E-Mail-Adresse aus dem Newsletter-Abonnement entfernt oder sich über den Link im Text der im Rahmen des Newsletter versandten Nachricht abmeldet.
  22. Der Dienstanbieter kann den Nutzern in Picodi auch Benachrichtigungen, einschließlich Push-Benachrichtigungen, anzeigen. Push-Benachrichtigungen werden nur Nutzern angezeigt, die dem zugestimmt haben, indem sie die entsprechende Aufforderung in Picodi akzeptiert oder die entsprechenden Optionen in ihren Geräte- oder Browsereinstellungen ausgewählt haben. 
  23. Für den Fall, dass eine der über Picodi zur Verfügung gestellten Dienstleistungen oder Funktionen als digitales Produkt, wie in diesen Nutzungsbedingungen definiert, angesehen werden könnte, gelten alle Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und des allgemein geltenden Rechts in Bezug auf digitale Produkte für diese Dienstleistung oder diese Funktion.
  24. Im Übrigen gelten alle Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, die sich auf die Dienste beziehen, für digitale Produkte im Rahmen des allgemein geltenden Rechts - soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, insbesondere durch gesonderte Regelungen für digitale Inhalte und digitale Dienste.
  25. Ermöglicht der Diensteanbieter dem Nutzer den Zugang zu digitalen Produkten (Lieferung), so werden Informationen über die Art und Weise und die Zeiten der Lieferung an den Nutzer in Picodi angegeben.
  26. Im Falle der Nichtlieferung digitaler Produkte kann der Nutzer seine Rechte nach dem BGB ausüben und insbesondere den Dienstleister auffordern, diese zu liefern, oder ohne eine solche Aufforderung vom Vertrag zurücktreten, wenn die in diesen Nutzungsbedingungen genannten Gründe vorliegen.
  27. Sofern zwischen dem Dienstanbieter und dem Nutzer nichts anderes vereinbart wurde, stellt der Dienstanbieter das digitale Produkt in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses verfügbaren Version zur Verfügung - wie vom Dienstanbieter angegeben.
  28. Vorbehaltlich der Rechte des Nutzers nach allgemein geltendem Recht kann der Dienstanbieter aus berechtigten Gründen eine Änderung des digitalen Produkts vornehmen, die zur Erfüllung des Vertrags nicht erforderlich ist, womit gemeint ist:
  1. Gesetzesänderung oder deren Auslegung/Interpretation, die das digitale Produkt oder die Rechte und Pflichten des Nutzers oder des Dienstanbieters betreffen;
  2. Der Erlass einer Entscheidung, eines Urteils oder einer anderen ähnlichen Handlung durch Gerichte, Behörden oder andere Arten von Institutionen, die das digitale Produkt oder die Rechte und Pflichten des Nutzers oder des Dienstanbieters betreffen, sowie die Auferlegung bestimmter Verpflichtungen durch solche Gerichte, Behörden oder andere Arten von Institutionen;
  3. Die Notwendigkeit, das digitalen Produkt zu ändern, die durch organisatorische, technologische oder technische Gründe gerechtfertigt ist, einschließlich im Falle einer Änderung der technischen Anforderungen, die für die Nutzung des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung erforderlich sind, und einer Änderung des Geschäftsumfangs des Dienstleisters, sowie aus Sicherheitsgründen;
  4. Die Notwendigkeit, das digitalen Produkt zu verbessern, andere Ineffizienzen zu beseitigen, oder Missbrauch zu verhindern.
  1. Die in Nr. 31 genannten Änderungen gelten nicht für digitale Produkte, die einmalig bereitgestellt werden.
  2. Die oben genannten Änderungen sind für den Nutzer mit keinerlei Kosten verbunden.
  3. Der Dienstanbieter informiert den Nutzer gemäß dem BGB über die vorgenommene Änderung und die damit verbundenen Rechte.
  4. Um das digitale Produkt korrekt nutzen zu können, muss der Nutzer die vom Dienstanbieter (sofern vorhanden) bereitgestellten Aktualisierungen in Übereinstimmung mit dessen Nutzungsbedingungen vornehmen.
  5. Der Nutzer wird aufgefordert, mit dem Diensteanbieter in dem Umfang zusammenzuarbeiten, der für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, wobei er seine Rechte und Pflichten nach allgemein geltendem Recht zu beachten hat. Insbesondere muss der Nutzer mit dem Diensteanbieter in angemessenem Umfang und mit den am wenigsten belastenden technischen Mitteln zusammenarbeiten, um festzustellen, ob die nicht rechtzeitige Übereinstimmung des digitalen Produkts mit dem Vertrag auf die Merkmale der digitalen Umgebung des Nutzers zurückzuführen ist.

VI. BESCHWERDEN

  1. Jeder Nutzer kann gegenüber dem Diensteanbieter Beschwerden hinsichtlich der im Rahmen von Picodi erbrachten Leistungen, insbesondere deren Nicht- oder Schlechterfüllung oder Nichteinhaltung des Vertrages, geltend machen.
  2. Der Diensteanbieter haftet gegenüber den Nutzern für die Vertragswidrigkeit der bereitgestellten digitalen Produkte.
  3. Im Falle der Nichtübereinstimmung der digitalen Produkte mit dem Vertrag stehen dem Nutzer die im BGB festgelegten Rechte zu, einschließlich der Forderung, sie in Übereinstimmung mit dem Vertrag zu bringen.
  4. Die Kosten für die Herstellung der Konformität des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung mit dem Vertrag trägt der Dienstanbieter.
  5. Beschwerden gemäß dieser Bestimmungen können vom Nutzer in der von ihm gewählten Form vorgebracht werden und sind insbesondere an den Dienstanbieter zu richten: Picodi.com S.A. ul. Przemysłowa 12, 31-701 Krakau, Polen oder an die elektronische Postadresse (E-Mail): cashback@picodi.com.
  6. In der Beschwerde soll der Nutzer insbesondere die Bezeichnung der Person, die die Beschwerde einreicht (Vor- und Nachname oder Firmenname, Wohn- oder Firmensitz, E-Mail-Adresse) sowie eine Beschreibung des Vorfalls, der Anlass zur Beschwerde gibt, angeben.
  7. Im Falle von Mängeln in der Beschwerde wird der Dienstleister den Nutzer auffordern, diese im erforderlichen Umfang zu vervollständigen.
  8. Der Diensteanbieter antwortet auf die Beschwerde innerhalb von 14 Tagen nach deren Eingang.

VII. SCHUTZ DER PERSONENBEZOGENEN DATEN

Die Grundsätze des Datenschutzes sind in der Datenschutzerklärung dargelegt.

VIII. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

  1. Die Quelle der Verpflichtungen des Dienstanbieters sind diese Nutzungsbedingungen und zwingende gesetzliche Bestimmungen.
  2. Der Dienstanbieter ist kein Organisator, Mitorganisator oder Ausführender von Werbe-, Rabatt- und anderen Aktionen, die von Dritten organisiert werden.
  3. Für den Betrieb, die Regeln und die Nutzung der einzelnen Werbe-, Rabatt- und sonstigen Aktionen ist der Dritte verantwortlich, der sie organisiert.
  4. Der Dienstanbieter präsentiert in Picodi Informationen über Werbe-, Rabatt- und andere Aktionen, die von den Dritten, die diese Aktionen organisieren und dafür verantwortlich sind, vorbereitet und bereitgestellt werden.
  5. Diese Nutzungsbedingungen sind in deutscher Sprache verfügbar.
  6. Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen etwas anderes vorsehen, gilt für die Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus diesen Bedingungen ergeben, polnisches Recht.
  7. Falls die zwingenden Rechtsvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, oder andere für den Nutzer geltende Vorschriften für den Nutzer günstigere (vorteilhaftere) Bedingungen vorsehen als die Bestimmungen des polnischen Rechts und die Bestimmungen dieser Bedingungen, gelten die günstigeren (vorteilhafteren) Bestimmungen.
  8. Sofern nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen etwas anderes vorsehen, werden alle Streitigkeiten zwischen dem Dienstleister und dem Nutzer von den zuständigen polnischen Gerichten entschieden.
  9. In Angelegenheiten, die in diesen Bedingungen nicht geregelt sind, finden die Bestimmungen des allgemein geltenden Rechts Anwendung.
  10.  Der Inhalt dieser Nutzungsbedingungen kann geändert werden - der Dienstleister kann Änderungen an den Nutzungsbedingungen in dem unten genannten Verfahren und in folgenden Fällen vornehmen: Änderungen der gesetzlichen Bestimmungen, die sich direkt oder indirekt auf den Inhalt der Bedingungen auswirken, die Auferlegung bestimmter Verpflichtungen durch die staatlichen Behörden, die Verbesserung der Funktionsweise von Picodi und der Dienstleistungen für die Nutzer, die Verbesserung des Schutzes der Privatsphäre der Nutzer, die Verhinderung von Missbrauch, Sicherheitserwägungen, Änderungen des Umfangs der bereitgestellten Dienstleistungen/Funktionalität/digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen oder anderer Dienste, einschließlich der Einführung neuer Dienste, redaktionelle Änderungen.
  11. Alle Änderungen werden den Nutzern durch Informationen mitgeteilt, die insbesondere über die Website zur Verfügung gestellt werden und eine Zusammenfassung der Änderungen und deren Datum des Inkrafttretens enthalten. Das Datum des Inkrafttretens der Änderungen darf nicht kürzer als 14 Tage ab dem Datum ihrer Bekanntgabe sein.
  12. Wenn der Nutzer, der über ein Konto verfügt, den neuen Inhalt der Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert, ist er verpflichtet, den Dienstanbieter innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Bekanntgabe der Änderung der Nutzungsbedingungen zu benachrichtigen, indem er die entsprechenden Informationen an die E-Mail-Adresse des Dienstanbieters sendet. Die Nichtannahme führt zur Beendigung des Vertrages.

Anhang zu den Nutzungsbedingungen: Cashback-Nutzungsbedingungen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Picodi.com S.A. mit Sitz in Kraków (31-701), ul. Przemysłowa 12, cashback@picodi.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Rechtsfolgen des Widerrufs von Verträgen über die Bereitstellung digitaler Produkte

Der Verbraucher darf das digitale Produkt nach Vertragsbeendigung weder weiter nutzen noch Dritten zur Verfügung stellen. Der Unternehmer ist berechtigt, die weitere Nutzung durch den Verbraucher zu unterbinden.Der Unternehmer darf die Inhalte, die nicht personenbezogene Daten sind und die der Verbraucher bei der Nutzung des vom Unternehmer bereitgestellten digitalen Produkts bereitgestellt oder erstellt hat, nach der Vertragsbeendigung nicht weiter nutzen.

Dies gilt nicht, wenn die Inhalte

  1. außerhalb des Kontextes des vom Unternehmer bereitgestellten digitalen Produkts keinen Nutzen haben,
  2. ausschließlich mit der Nutzung des vom Unternehmer bereitgestellten digitalen Produkts durch den Verbraucher zusammenhängen,
  3. vom Unternehmer mit anderen Daten aggregiert wurden und nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand disaggregiert werden können oder
  4. vom Verbraucher gemeinsam mit anderen erzeugt wurden, sofern andere Verbraucher die Inhalte weiterhin nutzen können.

Außer in den Fällen der Nr. 11 lit a-c stellt der Diensteanbieter dem Nutzer auf Anfrage andere Inhalte als personenbezogene Daten zur Verfügung, die der Nutzer im Rahmen der Nutzung der vom Diensteanbieter bereitgestellten digitalen Produkt zur Verfügung gestellt oder erstellt hat.Die Inhalte müssen dem Verbraucher unentgeltlich, ohne Behinderung durch den Unternehmer, innerhalb einer angemessenen Frist und in einem gängigen und maschinenlesbaren Format bereitgestellt werden.

Gemäß BGB kann der Diensteanbieter im Falle eines Widderrufs vom Vertrag den Nutzer an der weiteren Nutzung der digitalen Produkt hindern, insbesondere indem er den Nutzer am Zugriff auf die digitalen Produkte hindert oder das Nutzerkonto sperrt. Dieses Recht lässt die oben genannten Rechte des Nutzers unberührt.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An [Picodi.com S.A. mit Sitz in Kraków (31-701), ul. Przemysłowa 12, telefon, e-mail]:
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

__________

(*) Unzutreffendes streichen.